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Studie vom WZB zu „Soziale Ungleichheit und politische Partizipation in Deutschland“

„Wer besser gebildet ist und ein besseres Einkommen hat, beteiligt sich stärker am
politischen Prozess.
Informelles politisches Engagement ist sogar noch stärker die Sache
einkommensstärkerer Gruppen.
Soziale Ungleichheit bei der politischen Partizipation kann die Legitimität
demokratischen Regierens schwächen.“
Eine etwas genauere Beschreibung findet sich hier: http://www.dbsh-bayern.de/wordpress/
Die gesamte Studie findet sich hier: http://www.wzb.eu/sites/default/files/publikationen/wzbrief/wzbriefzivilengagement052012_boedeker.neu_.pdf

Literaturliste zu Sanktionen & Arbeitslosengeld II

Relevante Literatur und Forschungsergebnisse zu Auswirkungen von Sanktionen:

 Ames, Anne: Ursachen und Auswirkungen von Sanktionen nach § 31 SGB II, Düsseldorf 2009.
 Daseking, Claudia et al.: Wer nicht spurt, kriegt kein Geld: Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende. Erfahrungen, Analysen, Schlussfolgerungen. AG Sanktionen der Berliner Kampagne gegen Hartz IV, Berlin, November 2008.
 Götz Susanne; Ludwig-Mayerhofer, Wolfgang; Schreyer, Franziska: Sanktionen im SGB II. Unter dem Existenzminimum, Stand 30.08.2010, . (MitarbeiterInnen des IAB)
 Grießmeier, Nicolas: Der disziplinierende Staat. Eine kritische Auseinandersetzung mit Sanktionen bei Arbeitslosengeld 2 –Empfängern aus der Sicht der Sozialen Arbeit und der Menschenrechte. Grünwald bei München 2012.
 Grießmeier, Nicolas: Explorationsstudie zu Auswirkungen von Totalsanktionen bei Arbeitslosengeld II-Empfängern. Veröffentlicht am 28.06.2011 in socialnet Materialien unter http://www.socialnet.de/materialien/123.php, Datum des Zugriffs 07.01.2013.
 Schreyer, Franziska; Götz, Susanne: Sanktionen bei jungen Arbeitslosen im SGB II. Wer nicht hören will muss fühlen?, in: IAB-Forum Magazin des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung 1/2010, S.80-85. (Auftraggeber IAB)
 Schreyer, Franziska, Zahradnik, Franz; Götz, Susanne: Lebensbedingungen und Teilhabe von jungen sanktionierten Arbeitslosen im SGB II, in: Sozialer Fortschritt 9/2012, S.213-220. (MitarbeiterInnen des IAB)
 Tillmann, Franz; Gehne, Carsten: Situation ausgegrenzter Jugendlicher. Expertise unter Einbezug der Perspektive der Praxis, Ratingen 2012.
 Wagner, Thomas: Wer nicht hören will muss fühlen!, Stand 25.11.2010, .
 Zahradnik, Franz; Franziska Schreyer, Götz Susanne: Und dann haben Sie mir alles gesperrt. Sanktionierender Wohlfahrtsstaat und Lebensläufe junger Arbeitsloser, in: Mansel, Jürgen; Speck, Karsten (Hrsg.): Jugend und Arbeit. Eine Bestandsaufnahme und Analysen, Weinheim 2012. (MitarbeiterInnen des IAB)

Rechtskommentare:

• Berlit, Uwe: Diskriminierung von Jugendlichen bei Hartz-4-Sanktionen beseitigen, in: Soziale Sicherheit 4/2010, S.124.
• Davilla, Sofia: Die schärferen Sanktionen im SGB II für Hilfebedürftige unter 25 Jahren – ein Plädoyer für ihre Abschaffung, in: Die Sozialgerichtsbarkeit 10/10, S.557-564.
• Geiger, Udo: Wie sind personenübergreifende Sanktionsfolgen auf der Grundlage der geltenden Fassung von § 31 SGB II zu verhindern?, in: info also – Informationen zum Arbeitslosenrecht und Sozialhilferecht, 01/2010, S.3-7.
• Grießmeier, Nicolas: Der disziplinierende Staat. Eine kritische Auseinandersetzung mit Sanktionen bei Arbeitslosengeld II-Beziehern aus der Sicht der Sozialen Arbeit und der Menschenrechte, Grünwald 2012.
• Lauterbach, Klaus: Das Sanktionssystem im SGB II, in: Neue Justiz, Nr. 26 6/2008, S. 241–248.
• Münder, Johannes (Hrsg.): Sozialgesetzbuch II. Grundsicherung für Arbeitssuchende. Lehr- und Praxiskommentar, Baden-Baden 2007.
• Neskovic, Wolfgang; Erdem, Isabel: Zur Verfassungswidrigkeit von Sanktionen bei Hartz IV, in: Die Sozialgerichtsbarkeit 03/12, S.134-140
• Strömer, Jens: Der Krankenversicherungsschutz von Hilfebedürftigen, in: Die Sozialgerichtsbarkeit 02/2010, S.64-67.
• Thomé, Harald; Jäger, Harald: Leitfaden für Alg II/Sozialhilfe von A-Z., Frankfurt 25 2008.

Zur Verteilung von Sanktionen sowie zur Wirksamkeit von Sanktionen im Sinne einer Arbeitsmarktintegration:

• Boockmann, Bernhard; Thomsen, Stephan L.; Walter, Thomas: Intensifying the Use of Benefit Sanctions – An Effective Tool to Shorten Welfare Receipt and Speed up Transitions to Employment? ZEW Discussion Paper 09-072, 2009.
• Grießmeier, Nicolas: Der disziplinierende Staat. Eine kritische Auseinandersetzung mit Sanktionen bei Arbeitslosengeld II-Beziehern aus der Sicht der Sozialen Arbeit und der Menschenrechte, Grünwald 2012.
• Hillmann, Katja; Hohenleitner, Ingrid: Impact of Benefit Sanctions on Unemployment Outflow – Evidence from German Survey Data, 2012 HWWI Research Paper 129.
• Kumpmann, Ingmar: Im Fokus: Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger: Zielgenaue Disziplinierung oder allgemeine Drohkulisse?, in: Wirtschaft im Wandel 6/2009, S. 236-239.
• Oschmiansky, Frank; Müller, Kai-Uwe: Regional uneinheitlich: Wie die Sanktionspolitik der Bundesagentur für Arbeit umgesetzt wird, in: WZB-Mitteilungen, Heft 114, Dezember 2006, S.25 – 28.
• Schneider, Julia: Activation of welfare recipients: Impacts of selected policies on reservation wages, search effort, re-employment and health, Onlinedissertation 2009, aufgerufen am 28.08.2012, http://www.diss.fu-berlin.de/diss/servlets/MCRFileNodeServlet/FUDISS_derivate_000000008136/DissertationJuliaSchneider2010_fin.pdf;jsessionid=6477F5127B6C81DDE1F33E0E894E9232?hosts=
• Wolff, Joachim; Moczall, Andreas: Übergänge von ALG-II-Beziehern in die erste Sanktion. Frauen werden nur selten sanktioniert, in: IAB-Forschungsbericht 11/2012.

Stand 01/2013

Studie zum „Dritten Weg“ – Diakonie

Pressemitteilung der Hans Böckler Stiftung mit den zentralen Ergebnissen:

http://www.boeckler.de/14_40601.htm

„Leiharbeit und Ausgliederung in diakonischen Sozialunternehmen:
Der „Dritte Weg“ zwischen normativem Anspruch und sozialwirtschaftlicher Realität
Heinz-Jürgen Dahme Gertrud Kühnlein Anna Stefaniak Norbert Wohlfahrt“
„Auf einen Blick…
Zentrales Ergebnis der Studie ist die Erkenntnis, dass Ausgründungen in der Diakonie flächendeckend und in den vielfältigsten Formen betrieben wird.
Die Ausgründungspraxis dient der Flexibilisierung der Arbeitsbedingungen und der Senkung von Arbeitskosten.
Die Zuordnung ausgegründeter Betriebe zum Diakonischen Werk ist unklar und uneinheitlich.
Die Nutzung von Leiharbeit in diakonischen Einrichtungen ist übliche Praxis. Einige diakonische Sozialunternehmen unterhalten eigene Leiharbeitsunter-nehmen. Anders als Ausgliederungen ist „ersetzende“ Leiharbeit aber kein flächendeckendes Phänomen. Zudem hat ihre Bedeutung abgenommen.
Hervorzuheben sind weitere vom Dritten Weg abweichende Formen der Ar-beitsgestaltung: die Nutzung von einseitig durch den Arbeitgeber festgelegte Arbeitsbedingungen bei einigen Fachverbänden, Einzelarbeitsverträge als In-strument unternehmerischer Lohnkostensenkung und die unterschiedlichen landeskirchlichen Arbeitsvertragsrichtlinien, die je nach Satzung auch in ande-ren landeskirchlichen Diakonien genutzt werden können.
Normatives Postulat und Empirie des Dritten Wegs weichen strukturell vonein-ander ab.“

vgl. Gesamtbericht:
http://www.boeckler.de/pdf/pm_fof_2012_07_11.pdf

„Kirchliche Arbeitgeber – angekommen in der Normalität von Markt und Wettbewerb Informationspapier für Politik und Presse“

Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Bundesverwaltung September 2011 (Hrsg.):

http://gesundheit-soziales.verdi.de/kirchen_diakonie_caritas/data/Stefaniak-Infopapier.pdf

An dieser Stelle auch der Verweis auf die Kampagne von ver.di: http://www.streikrecht-ist-grundrecht.de/